§ 40 Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten durch Forschungseinrichtungen
(1) Für Zwecke der wissenschaftlichen Forschung erhobene oder gespeicherte
personenbezogene Daten dürfen nur für Zwecke der wissenschaftlichen
Forschung verarbeitet oder genutzt werden.
(2) Die Übermittlung personenbezogener Daten an andere als öffentliche
Stellen für Zwecke der wissenschaftlichen Forschung ist nur zulässig, wenn
diese sich verpflichten, die übermittelten Daten nicht für andere Zwecke zu
verarbeiten oder zu nutzen und die Vorschrift des Absatzes 3 einzuhalten.
(3) Die personenbezogenen Daten sind zu anonymisieren, sobald dies nach dem
Forschungszweck möglich ist. Bis dahin sind die Merkmale gesondert zu
speichern, mit denen Einzelangaben über persönliche oder sachliche
Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren Person zugeordnet werden
können. Sie dürfen mit den Einzelangaben nur zusammengeführt werden, soweit
der Forschungszweck dies erfordert.
(4) Die wissenschaftliche Forschung betreibenden Stellen dürfen
personenbezogene Daten nur veröffentlichen, wenn
1. der Betroffene eingewilligt hat oder
2. dies für die Darstellung von Forschungsergebnissen über Ereignisse
der Zeitgeschichte unerläßlich ist.
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